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Nutzungsbedingungen von Google_Maps

Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth

Letzte Änderung: 31. Januar 2018

Wir freuen uns, dass Sie Google Maps und Google Earth verwenden ("Google Maps/Google Earth").

Google Maps/Google Earth ermöglichen es Ihnen, eine Vielzahl von Inhalten zu betrachten. Dazu gehören Kartenmaterial und Geländedaten, Bildmaterial, Brancheneinträge, Verkehrsinformationen, Rezensionen und sonstige Informationen, die Ihnen von Google, den entsprechenden Lizenzgebern und Benutzern zur Verfügung gestellt werden (die "Inhalte").

Mit Ihrem Zugriff auf Google Maps/Google Earth oder durch die Nutzung oder das Herunterladen dieser Inhalte erklären Sie sich einverstanden mit:

  1. den Nutzungsbedingungen von Google ("Allgemeine Bedingungen"),
  2. diesen Zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth ("Zusätzliche Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth"),
  3. den Rechtlichen Hinweisen für Google Maps/Google Earth ("Rechtliche Hinweise") sowie
  4. der Datenschutzerklärung von Google ("Datenschutzerklärung").

Bitte lesen Sie sich jedes dieser vier Dokumente aufmerksam durch und fangen Sie dabei mit den Allgemeinen Bedingungen an. In den Allgemeine Bedingungen werden z. B. Ihre geistigen Eigentumsrechte an den von Ihnen hochgeladenen Inhalten sowie Ihre Pflichten bei der Nutzung von Inhalten von Google oder der Inhalte Dritter erklärt. Ferner werden die Pflichten erläutert, die durch die Nutzung von Google Maps/Google Earth während des Fahrens entstehen.

Die Allgemeinen Bedingungen, die Zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth, die Rechtlichen Hinweise und die Google-Datenschutzerklärung werden zusammenfassend als die "Vereinbarung" bezeichnet. Die Vereinbarung ist ein bindender Vertrag zwischen Ihnen und Google, der Ihre Nutzung von Google Maps/Google Earth regelt.

  1. Lizenz. Unter der Voraussetzung, dass Sie den Bedingungen der Vereinbarung zustimmen, gewährt Ihnen Google eine nicht exklusive und nicht übertragbare Lizenz zum Zugriff auf Google Maps/Google Earth und deren Funktionen, derzufolge Sie Folgendes dürfen:
    1. Karten ansehen und mit Anmerkungen versehen
    2. KML-Dateien und Kartenebenen erstellen
    3. Die mit rechtmäßigen Quellenangaben versehenen Inhalte online, in Videos und Printmedien veröffentlichen
    4. Diese anderweitig gemäß den Erläuterungen auf der Seite Genehmigungen für Google Maps, Google Earth und Street View nutzen
  2. Unzulässiges Verhalten. Bei der Nutzung von Google Maps/Google Earth ist Ihnen (und anderen, die in Ihrem Auftrag handeln) Folgendes untersagt:
    1. Die Weiterverbreitung oder der Verkauf von Teilen von Google Maps/Google Earth oder das Erstellen eines neuen Produkts oder einer neuen Dienstleistung auf Basis von Google Maps/Google Earth (hiervon ausgenommen ist die Nutzung der Google Maps/Google Earth-APIs gemäß deren Nutzungsbedingungen)
    2. Das Kopieren von Inhalten (außer wenn dies anderweitig durch die Genehmigungen für Google Maps, Google Earth und Street View oder geltendes Urheberrecht gestattet ist, siehe "Fair Use, angemessene Verwendung")
    3. Der massenhafte Download der Inhalte oder das massenhafte Einspeisen der Inhalte in Form von Feeds (oder deren Duldung)
    4. Die Nutzung von Google Maps/Google Earth zum Erstellen oder Erweitern von anderen Datensätzen mit Kartenmaterial (dazu gehören Datensätze für Kartografie oder Navigation, Datenbanken mit Gewerbeeinträgen, Mailinglisten oder Telemarketinglisten), die für einen Google Maps/Google Earth im Wesentlichen ähnlichen Dienst oder für einen als Ersatz dafür geeigneten Dienst verwendet werden können
    5. Die Nutzung jedweder Teile von Google Maps/Google Earth mit oder in Verbindung mit Produkten oder Diensten anderer Hersteller, die der Echtzeitnavigation oder der Steuerung von selbstfahrenden Fahrzeugen dienen, außer wenn dies durch eine von Google zur Verfügung gestellte Funktion wie Android Auto oder "An Auto senden" geschieht
    6. Das Reverse Engineering von Google Maps/Google Earth oder der Versuch, deren Quellcode oder den Quellcode beliebiger dazugehöriger Software zu extrahieren, außer wenn diese Einschränkung ausdrücklich gegen geltendes Recht verstößt
    7. Das Entfernen, Verschleiern oder Verändern von Googles Nutzungsbedingungen oder von Links zu diesen Nutzungsbedingungen sowie von Hinweisen auf diese oder alle sonstigen Urheberrechte, Marken oder Eigentumsrechte
    8. Jedwede Nutzung, die sittenwidrig oder gesetzeswidrig ist oder die Rechte anderer (einschließlich Persönlichkeitsrechte, Publizitätsrechte und geistige Eigentumsrechte) verletzt
  3. Tatsächliche Verhältnisse; Risikoübernahme. Bei der Verwendung von kartografischen Daten oder Verkehrsdaten, Wegbeschreibungen oder anderen Inhalten von Google Maps/Google Earth besteht die Möglichkeit, dass die Ergebnisse der Kartensuche oder die Inhalte von den tatsächlichen Verhältnissen abweichen. Sie sollten daher in eigenem Ermessen handeln. Die Nutzung von Google Maps/Google Earth findet auf Ihr eigenes Risiko statt. Sie sind zu jeder Zeit selbst für Ihr eigenes Verhalten und dessen Folgen verantwortlich.
  4. Ihre Inhalte in Google Maps/Google Earth. Inhalte, die Sie zu Google Maps/Google Earth hochladen oder dorthin senden, dort speichern oder von dort empfangen, unterliegen den Allgemeinen Bedingungen von Google einschließlich der im Abschnitt "Ihre Inhalte in unseren Diensten" enthaltenen Lizenz. Inhalte, die ausschließlich lokal auf Ihrem Gerät gespeichert bleiben (wie etwa eine lokal gespeicherte KML-Datei) werden jedoch nicht an Google gesendet und unterliegen daher nicht dieser Lizenz.
  5. Staatliche Einrichtungen als Nutzer. Wenn Sie unsere Dienste im Auftrag einer staatlichen Einrichtung nutzen, gelten die folgenden Bedingungen:
    1. Nutzung unserer Dienste durch staatliche Einrichtungen. Der Abschnitt "Nutzung unserer Dienste durch Unternehmen" der Allgemeinen Bedingungen wird in seiner Gesamtheit durch folgende Formulierung ersetzt:

"Wenn Sie unsere Dienste im Auftrag einer staatlichen Einrichtung nutzen, erkennt die Einrichtung diese Nutzungsbedingungen an. Soweit es im Rahmen der anwendbaren Gesetze, Vorschriften oder Vorrechte und Befreiungen zulässig ist, wird diese Einrichtung Google und die verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Vertreter und Mitarbeiter des Unternehmens von jeglichen Ansprüchen, Klagen oder Verfahren, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben oder die im Zusammenhang mit dieser bzw. durch Verstöße gegen diese Bedingungen entstehen, einschließlich von Haftung oder Kosten, die durch Ansprüche, Verluste, Schäden, Urteile, Gerichtskosten und Anwaltskosten entstehen, schadlos halten und von Haftung freistellen."

    1. Geltendes Recht.
      1. Für städtische oder (bundes-)staatliche Einrichtungen in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union gelten die Abschnitte der Allgemeinen Bedingungen, die geltendes Recht und den Gerichtsstand zum Gegenstand haben, nicht.
      2. Für Einrichtungen der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika wird der Abschnitt der Allgemeinen Bedingungen, der geltendes Recht und den Gerichtsstand zum Gegenstand hat, in seiner Gesamtheit durch folgende Formulierung ersetzt:

"Diese Vereinbarung unterliegt in ihrer Auslegung und Durchsetzung ungeachtet des Kollisionsrechts den gesetzlichen Bestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika. Nur insoweit es nach US-Bundesgesetz zulässig ist, gilt Folgendes: (a) Die Gesetze des Staates Kalifornien (ohne Kaliforniens Kollisionsnormen) gelten, wenn geltendes Bundesrecht nicht anwendbar ist; und (b) der ausschließliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung oder den Diensten ergeben, liegt bei den Bundesgerichten der Vereinigten Staaten in Santa Clara County, Kalifornien, USA. Alle Parteien stimmen der persönlichen Gerichtsbarkeit dieser Gerichte zu."

    1. Eingeschränkte Rechte von staatlichen Einrichtungen der Vereinigten Staaten: Der Zugriff auf oder die Nutzung von Google Maps/Google Earth durch oder für die Bundesregierung der Vereinigten Staaten unterliegt dem Abschnitt "Eingeschränkte Rechte von staatlichen Einrichtungen der Vereinigten Staaten" in den rechtlichen Hinweisen.
  1. Unternehmenskunden: Wenn Sie eine Vereinbarung zu Google Maps APIs geschlossen haben, die es Ihnen ermöglicht, Google Maps auf Webseiten, in Applikationen oder in anderen Produkten einzubinden, gilt das Folgende:
    1. Bedingungen zum europäischen Datenschutz: Sie und Google stimmen den Google Maps Datenverarbeitungsbedingungen zwischen Verantwortlichen ("Google Maps Controller-Controller Data Protection Terms") zu, abrufbar unter https://privacy.google.com/businesses/mapscontrollerterms/.
    2. Durchzureichende Nutzungsbedingungen: Sie werden bis zum 25. Mai 2018 in den Nutzungsbedingungen ihrer Webseiten, Applikationen oder Produkte ausdrücklich erklären, dass Nutzer an die zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Google Earth (einschließlich der Datenschutzerklärung) gebunden sind. Sie werden zudem Weblinks zu beiden Dokumenten vorhalten, es sei denn, Ihre Webseite, Ihre Applikation oder Ihr Produkt hält bereits einen Weblink zu diesen zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps/Earth vor, wenn sie Google Maps Daten anzeigen.

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